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ELENA-Verfahren wird gestoppt
Insbesondere aus datenschutzrechtlichen Überlegungen hat die Bundesregierung das ELENA-Verfahren (elektronisches Nachweisverfahren) gestoppt. Ein Gesetz zur endgültigen Einstellung des Verfahrens ist geplant.
An ELENA war starke Kritik geäußert worden. Außerdem gibt es tausende von Klagen beim Bundesverfassungsgericht.
Der elektronische Entgeltnachweise sollte Papierbescheinigung ersetzen.
Ihnen als Arbeitgeber sind hier schon erhebliche Aufwendungen entstanden. Die Bundesregierung will prüfen, ob diese Aufwendungen sinnvoll eingesetzt werden können.
Weitere Details über Meldungen erfahren Sie hier.
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Aber: Zunächst müssen Sie weiter die Entgeltmeldungen erstatten. Nur das geplante Gesetz kann zu einer wirklichen Beendigung des Verfahrens führen. Wir werden Sie informieren, sobald weitere Einzelheiten bekannt sind.